Allgemeine Geschäftsbedingungen für Beratungs- und Serviceleistungen

Stand: 01.10.2020
  1. Vertragsgegenstand

    Die Structr GmbH erbringt Beratungs- und Serviceleistungen (z.B. Softwareentwicklung), vorbehaltlich abweichender und/oder ergänzender Regelungen im Vertrag, ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Bedingungen und gegen die vertraglich vereinbarte Vergütung. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden auch dann keine Anwendung, wenn Structr GmbH Leistungen erbringt, ohne diesen zu widersprechen. Der Auftraggeber trägt die Projekt- und Erfolgsverantwortung. Die Structr GmbH erbringt die Beratungs- und Serviceleistung nach den Grundsätzen der ordnungsgemäßen Berufsausübung.

    1. Als mögliche Leistungen im Sinne dieser Bedingungen gelten insbesondere:

      • technische Beratung und Unterstützung entweder vor Ort oder durch remote Zugriff;
      • Softwareentwicklung (z.B. Softwareänderungen / Softwareergänzungen, Programmierung notwendiger Schnittstellen) oder Unterstützung hierbei;
      • Installation von Software;
      • Schulung der Mitarbeiter des Kunden im Hause des Kunden

      Supportvereinbarung und Lizenzierung zu Structr-Software sind nicht Bestandteil dieser Regelungen.

    2. Der Vertragsgegenstand kann in einer einmaligen, auch in Teilen zu erbringenden Leistungen bestehen oder auf Dauer angelegt sein.

    3. Angebote der Structr GmbH sind, sofern nicht ausdrücklich anders angebeben, freibleibend. Vertragserklärungen beider Parteien bedürfen der Schriftform. Im Zweifel sind das Angebot oder die Auftragsbestätigung der Structr GmbH für den Vertragsinhalt maßgeblich. Die konkreten Spezifikationen der jeweiligen vertraglichen Leistung, deren Umfang, Funktionen, Dokumentationen sowie der Zeit- und Ablaufplan ergeben sich aus dem der jeweiligen Leistung zugrundeliegenden Angebot. Der Auftraggeber wird Structr GmbH auf Detailierungslücken unverzüglich hinweisen und Structr GmbH bei der erforderlichen weitergehenden Detaillierung nach besten Kräften unterstützen.

    4. Zusagen gleich welcher Art, die eine andere oder weitergehende Einstandspflicht der Structr GmbH begründen, als in diesen Geschäftsbedingungen oder im Vertrag festgelegt sind, bedürfen der ausdrücklichen und schriftlichen Bestätigung durch die Structr GmbH. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. Einzelabreden, Auftrags- und Leistungsbeschreibungen, Preisvereinbarungen, Service Level Agreements, die die vorgenannten Bedingungen erfüllen, sind Teil des Vertrags und haben vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vorrang.

  2. Durchführung der Beratungs- und Serviceleistung

    1. Ort der Leistungserbringung ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Sitz der Structr GmbH.

    2. Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf die Leistungserbringung durch bestimmte Mitarbeiter der Structr GmbH. Der Auftraggeber ist gegenüber dem mit der Leistungserbringung befassten Mitarbeiter der Structr GmbH nicht weisungsbefugt. Die von der Structr GmbH eingesetzten Personen treten in kein Arbeitsverhältnis zum Auftraggeber, auch soweit sie Leistungen in dessen Räumen erbringen. Die Structr GmbH entscheidet, welche Mitarbeiter sie einsetzt, und behält sich deren Austausch jederzeit vor. Sie kann auch freie Mitarbeiter und andere Unternehmen im Rahmen der Auftragserfüllung einsetzen; sie steht für deren Verschulden wie für eigenes Verschulden ein.

    3. Der Auftraggeber gibt die Aufgabenstellung vor, deren Konkretisierung durch das angenommene Angebot der Structr GmbH gem. Ziffer 1.3 erfolgte. Auf dieser Grundlage wird die weitere Aufgabenerfüllung gemeinsam geplant. Die Structr GmbH kann hierfür ein schriftliches Konzept unterbreiten. Der Auftraggeber trägt das Risiko, ob die in Auftrag gegebenen Leistungen seinen Wünschen und Bedürfnissen entsprechen. Über Zweifelsfragen hat er sich rechtzeitig durch Mitarbeiter der Structr GmbH oder durch fachkundige Dritte beraten zu lassen. Die Leistungen von Structr beinhalten keine rechtliche Prüfung oder rechtliche Beratung.

    4. Sofern die Structr GmbH die Ergebnisse der Beratungs- und Serviceleistung schriftlich darzustellen hat, ist nur die schriftliche Darstellung maßgebend.

    5. Eine Schulung der Anwender, Einweisung, Installation (inkl. Parametrisierung) und Support / Pflege ist nicht Bestandteil einer Softwareentwicklung von Structr GmbH und muss gesondert vereinbart werden.

  3. Nutzungsrechte

    1. Sofern die Parteien keine abweichenden Regelungen treffen, gelten die nachfolgenden Regelungen zu Nutzungsrechten:

      1. An den Beratungs- und Serviceleistungsergebnissen (Arbeitsergebnissen), die die Structr GmbH im Rahmen des Vertrages erbracht und dem Auftraggeber übergeben hat, räumt die Structr GmbH dem Auftraggeber nach Abnahme und vollständiger Begleichung aller Leistungsrechnungen das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, diese bei sich für eigene interne Zwecke im Rahmen des vertraglich vorausgesetzten Einsatzzweckes auf Dauer zu nutzen.

      2. Handelt es sich bei den Arbeitsergebnissen um Software oder Softwarekomponenten, wird dem Auftraggeber, sofern nichts anderes vereinbart ist, die Software in maschinenlesbarer und ausführbarer Form (Objektcode) sowie eine funktionale Dokumentation übergeben. Der Quellcode der Software und die Rechte daran werden nicht überlassen. Dies gilt auch für solche Softwarebestandteile die von der Structr GmbH unter Verwendung der structr-Software selbst erstellt wurden. Die Erstellung und Überlassung einer Entwicklungsdokumentation erfolgt nur nach gesonderter Vereinbarung und gegen gesonderte Vergütung. Dies gilt auch soweit Software (z.B. individuelle Anpassungen) durch Vorgaben oder Mitarbeit des Auftraggebers entstanden ist.

      3. Bei Software oder Softwarekomponenten (Arbeitsergebnissen) die auf anderen Werken (d.h. in sich abgrenzbare Produkte oder Lösungen) aufbauen, diese ändern, erweitern oder anpassen (z.B. bei individueller Anpassung von Templates oder Softwaremodulen oder Softwareentwicklung unter Verwendung der structr-Software), erstrecken sich die Rechte des Auftraggebers nicht auf diese anderen Werke, sondern nur soweit die durch Structr GmbH für den Auftraggeber vorgenommenen Änderungen, Erweiterungen und Anpassungen reichen. Die Rechte des Auftraggebers an diesen anderen Werken bestimmen sich ausschließlich nach deren Lizenzbedingungen. Sofern die Arbeitsergebnisse Open Source-Komponenten enthalten, erfolgt die Übertragung der Nutzungsrechte deshalb nur im Umfang und nach Maßgabe der jeweiligen Open Source Lizenz. Structr GmbH verweist ausdrücklich darauf, dass die Open Source-Komponenten nur im Rahmen der jeweiligen Lizenz genutzt, bearbeitet und Gegenstand von Verfügungen sein dürfen.

    2. Von der Structr GmbH dem Auftraggeber vorvertraglich überlassene Gegenstände (z.B. Vorschläge, Testprogramme, Konzepte) sind geistiges Eigentum der Structr GmbH; sie dürfen nicht vervielfältigt und Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Wenn kein Vertrag mit dem Auftraggeber zustande kommt, sind sie zurückzugeben oder zu löschen und dürfen nicht benutzt werden. Structr GmbH ist in jedem Fall und uneingeschränkt berechtigt, unter Wahrung ihrer Geheimhaltungspflichten die Arbeitsergebnisse einschließlich des bei der Durchführung des Projektes erworbenen Know-Hows, insbesondere die den Arbeitsergebnissen zugrunde liegenden Konzepte, Verfahrensweisen, Methoden, und Zwischenergebnisse uneingeschränkt zu nutzen.

    3. Soweit im Rahmen der Leistungserbringung von Structr GmbH Arbeitsergebnisse entstehen, die patent- oder gebrauchsmusterfähig sind, darf Structr GmbH eine entsprechende Schutzrechtsanmeldung im eigenen Namen und auf eigene Rechnung vornehmen. Structr GmbH wird dem Kunden im erforderlichen Umfang das Recht einräumen, das Schutzrecht zusammen mit den Arbeitsergebnissen zu nutzen. Eine gesonderte Vergütung für diese Schutzrechtslizenz ist nicht zu zahlen.

    4. Vor einer Dekompilierung von Arbeitsergebnissen und oder structr-Software fordert der Auftraggeber structr GmbH unter Setzung einer angemessenen Frist schriftlich auf, die zur Herstellung der In-teroperabilität nötigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Erst nach fruchtlosem Fristablauf ist der Auftraggeber in den Grenzen des § 69 e UrhG zur Dekompilierung berechtigt.

  4. Datenschutz

    Structr GmbH beachtet die Regeln des Datenschutzrechts. Soweit Structr GmbH Zugang zur Hard- und Software des Auftraggebers erhält (z.B. im Falle der Fernwartung), bezweckt dies keine geschäftsmäßige Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten durch die Structr GmbH. Vielmehr geschieht ein Transfer personenbezogener Daten nur in Ausnahmefällen als Nebenfolge der vertragsgemäßen Leistungen der Structr GmbH. Mit diesen personenbezogenen Daten wird die Structr GmbH nach den Vorschriften der DSGVO, des BDSG und der sonstigen einschlägigen Schutzvorschriften verfahren. Sofern die Verarbeitung personenbezogener Daten Gegenstand der Leistungen der Structr GmbH ist, schließen die Parteien zusätzlich die datenschutzrechtlich erforderlichen Vereinbarungen.

  5. Mitwirkungspflichten

    1. Der Auftraggeber benennt schriftlich einen Ansprechpartner für die Structr GmbH und eine Adresse und E-Mail-Adresse, unter der die Erreichbarkeit des Ansprechpartners sichergestellt ist. Der Ansprechpartner muss in der Lage sein, für den Auftraggeber die erforderlichen Entscheidungen zu treffen oder unverzüglich herbeizuführen.

    2. Der Auftraggeber gewährleistet, dass der von ihm benannte Ansprechpartner die für die Erbringung der Beratungs- und Serviceleistung notwendigen Unterlagen, Informationen und Daten vollständig, richtig, rechtzeitig und kostenfrei der Structr GmbH zur Verfügung stellt. Die Structr GmbH darf von der Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Unterlagen, Informationen und Daten ausgehen, außer soweit diese für sie offensichtlich erkennbar unvollständig oder unrichtig sind.

    3. Der Auftraggeber sorgt für die Arbeitsumgebung der Software (z.B. Hardware und Betriebssystem) entsprechend den Vorgaben der Structr GmbH. Er beachtet insbesondere und sofern vorhanden die Vorgaben in der Dokumentation der Structr GmbH (abrufbar unter www.structr.com).

    4. Der Auftraggeber wirkt bei der Auftragserfüllung im erforderlichen Umfang unentgeltlich mit, indem er z.B. Mitarbeiter, Arbeitsräume, Hard und Software, Daten und Telekommunikationseinrichtungen zur Verfügung stellt. Er beantwortet Fragen, prüft Ergebnisse und testet die Software unverzüglich.

    5. Der Auftraggeber trifft angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass die Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet (z.B. durch Datensicherung, Störungsdiagnose, Überwachung der Softwareprozesse, regelmäßige Überprüfung der Ergebnisse). Es liegt in seinem Verantwortungsbereich, den ordnungsgemäßen Betrieb der notwendigen Arbeitsumgebung der Software erforderlichenfalls durch Wartungsverträge mit Dritten oder durch Structr GmbH, sofern diese hierzu ein Angebot unterbreitet, sicherzustellen.

    6. Der Auftraggeber ist für die Sicherung seiner Daten nach dem Stand der Technik selbst verantwortlich. Mangels eines ausdrücklichen schriftlichen Hinweises können die Mitarbeiter der Structr GmbH immer davon ausgehen, dass alle Daten, mit denen sie in Berührung kommen können, ausreichend gesichert sind.

    7. Der Auftraggeber verwahrt die Vertragsgegenstände sorgfältig, um Missbrauch auszuschließen.

    8. Der Auftraggeber erbringt darüber hinaus alle zur Vertragsdurchführung notwendigen und erforderlichen Mitwirkungsleistungen.

  6. Laufzeit

    1. Ist der Vertrag auf unbestimmte Dauer geschlossen, kann er mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalenderjahres schriftlich gekündigt werden. Erstmals möglich ist diese Kündigung zum Ablauf des Kalenderjahres, das auf den Vertragsabschluss folgt. Eine vereinbarte Mindestlaufzeit bleibt von diesem Kündigungsrecht unberührt. Dies gilt jeweils nicht, soweit Abweichendes vereinbart ist.

    2. Der Vertrag kann von beiden Parteien ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grund gekündigt werden.

    3. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist Structr zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Structr kann, vorbehaltlich vereinbarter oder gesetzlicher Aufbewahrungspflichten, sämtliche Daten des Kunden löschen. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Kunden.

    4. Kündigungserklärungen sind nur schriftlich wirksam.

  7. Vergütung

    1. Die Vergütung richtet sich, sofern nicht abweichend anderes vereinbart wurde (bspw. im Angebot), nach der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste (www.structr.com). Alle Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer, außer der Umsatz wäre von der Umsatzsteuer befreit. Structr GmbH ist berechtigt, Teilleistungen in Rechnung zu stellen.

    2. Die Structr GmbH kann die Vergütung jährlich an allgemeine Listenpreise anpassen. Der Auftraggeber hat ein Kündigungsrecht, wenn sich die Vergütungssätze um mehr als 5 % / Jahr erhöhen. Die Structr GmbH wird dem Auftraggeber eine solche Erhöhung zwei Monate zuvor ankündigen. Der Auftraggeber kann innerhalb eines Monats ab Zugang der Ankündigung gemäß Ziffer 7.2 zum Zeitpunkt einer solchen Erhöhung kündigen.

    3. Aufwandsnachweise gelten als genehmigt, soweit der Auftraggeber nicht innerhalb von 21 Tagen nach Erhalt detailliert schriftlich widerspricht. Im Falle einer Abrechnung nach real geleisteten Arbeitsstunden rechnet Structr GmbH die von ihr erbrachten Arbeitsstunden auf jede angefangenen 15 Minuten (1/4 Stunden) ab.

    4. Reisezeiten, Reisekosten und Aufenthaltskosten werden, sofern nicht anders vereinbart, in Abhängigkeit vom Sitz der Structr GmbH berechnet. Reisezeiten und -kosten entstehen auf Reisen zwischen dem Dienstsitz des Mitarbeiters und dem jeweiligen Einsatzort des Auftraggebers bzw. zwischen verschiedenen Einsatzorten des Auftraggebers.

    5. Reisezeit gilt als Arbeitszeit, soweit nichts anderes vereinbart ist. Für Reisekosten und Spesen sowie sonstige Aufwendungen gilt, soweit nichts anderes vereinbart ist, die höchste in der jeweils aktuellen Preisliste (www.structr.com) verzeichnete Reisekostenpauschale.

    6. Die Structr GmbH kann Vergütung ihres Aufwandes verlangen, soweit zusätzlicher Aufwand wegen nicht ordnungsgemäßer Erfüllung der Pflichten des Auftraggebers, die u.a. in Ziffer 5 festgelegt sind, anfällt.

    7. Die Vergütung wird zum vereinbarten Zeitpunkt fällig. Rechnungen sind vorbehaltlich anderer Angaben ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Die Structr GmbH ist berechtigt, nach eigenem Ermessen Abschlagszahlungen oder Vorauszahlungen zu fordern. Werden nach Vertragsschluss Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers erkennbar, so kann die Structr GmbH eingeräumte Zahlungsziele widerrufen und die Zahlung sofort fällig stellen.

    8. Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Er kann seine Forderungen unbeschadet der Regelung des § 354 a HGB nicht an Dritte abtreten.

  8. Eigentumsvorbehalt

    Die Structr GmbH behält sich das Eigentum und die Rechte (§ 3) an den Vertragsgegenständen und Arbeitsergebnissen bis zum vollständigen Ausgleich ihrer Forderungen aus dem Vertrag vor. Der Auftraggeber hat die Structr GmbH bei Zugriff Dritter auf das Vorbehaltsgut sofort schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten über die Rechte der Structr GmbH zu unterrichten.

  9. Leistungszeit

    1. Termine und Fristen sind unverbindlich, es sei denn, sie werden von der Structr GmbH ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet. Sofern die Erstellung eines Konzepts Auftragsbestandteil ist, beginnt die Pflicht der Structr GmbH zur Realisierung erst mit der Abnahme des Konzeptes durch den Auftraggeber.

    2. Wenn die Structr GmbH auf eine Mitwirkung oder Information des Auftraggebers wartet oder durch Streik, Aussperrung, behördliches Eingreifen oder andere unverschuldete Umstände in der Auftragsdurchführung behindert ist, gelten Fristen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende der Behinderung als verlängert. Die Structr GmbH wird dem Auftraggeber die Behinderung und deren zeitliche Auswirkung mitteilen.

  10. Abnahme bei Werkleistungen

    Soweit werkvertragliche Leistungen Gegenstand eines Vertrages sind, gilt Folgendes zur Abnahme:

    1. Hat ein Werkvertrag mehrere, vom Auftraggeber voneinander unabhängig nutzbare Einzelwerke zum Gegenstand, so werden diese Einzelwerke getrennt abgenommen.

    2. Werden in einem Werkvertrag Teilwerke definiert, so kann die Structr GmbH Teilwerke zur Abnahme vorstellen. Bei späteren Abnahmen wird nur noch geprüft, ob die früher abgenommenen Teile auch mit den neuen Teilen korrekt zusammenwirken.

    3. Enthält der Vertrag die Erstellung eines Konzeptes, insbesondere für die Ausprägung, Änderung oder Erweiterung von Standardsoftware (wie bspw. structr-Software), so kann die Structr GmbH für das Konzept eine getrennte Abnahme verlangen.

    4. Der Auftraggeber hat innerhalb von 15 Werktagen das Leistungsergebnis zu prüfen und durch den Ansprechpartner schriftlich entweder die Abnahme zu erklären oder die festgestellten Mängel (Abweichungen vom Angebot) mit genauer Beschreibung mitzuteilen. Wenn er sich in dieser Frist nicht erklärt oder die Leistung ohne Rüge nutzt, gilt die Leistung als abgenommen. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

    5. Die Structr GmbH beseitigt die laut Ziffer 10.4 gerügten Mängel in einer der Schwere des Mangels angemessenen Frist. Nach Mitteilung der Mangelbeseitigung prüft der Auftraggeber das Leistungsergebnis hinsichtlich der gerügten Mängel binnen fünf Werktagen. Im Übrigen gilt Ziffer 10.4 entsprechend.

  11. Leistungsstörungen

    1. Wird die Beratungs- und Serviceleistung nicht vertragsgemäß erbracht und hat die Structr GmbH dies zu vertreten (Leistungsstörung), so ist sie verpflichtet, die Beratungs- und Serviceleistung ganz oder in Teilen ohne Mehrkosten für den Auftraggeber innerhalb angemessener Frist vertragsgemäß zu erbringen, es sei denn, dies ist nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich.

    2. Diese Pflicht der Structr GmbH besteht nur, wenn der Auftraggeber die Leistungsstörung schriftlich und unverzüglich, spätestens aber bis zum Ablauf von zwei Wochen nach Kenntnis, rügt, außer soweit etwas anderes vereinbart ist.

    3. Für etwaige, darüber hinausgehende Aufwands- und Schadensersatzansprüche gilt Ziffer 14.

    4. Fristsetzungen müssen (außer in Eilfällen) zumindest 12 Werktage betragen.

    5. Die Beendigung des weiteren Leistungsaustausches (z.B. bei Rücktritt, Kündigung aus wichtigem Grund, Schadensersatz oder Minderung statt Leistung) muss stets unter Fristsetzung angedroht werden und kann nur binnen zwei Wochen nach Fristablauf erklärt werden.

  12. Sach- und Rechtsmängel

    1. Soweit kauf- oder werkvertragliche Leistungen Gegenstand eines Vertrages sind, gilt für Sach- und Rechtsmängel abweichend von Ziffer 11 folgendes:

    2. Die Structr GmbH leistet Gewähr dafür, dass die Leistung die ausdrücklich vereinbarten Beschaffenheitsmerkmale hat oder, soweit keine Beschaffenheit vereinbart ist, sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Lieferungen und Leistungen dieser Art üblich ist und die der Auftraggeber bei Lieferungen und Leistungen dieser Art erwarten kann, und dass dem Übergang der vereinbarten Befugnisse auf den Auftraggeber keine Rechte Dritter entgegenstehen. Structr GmbH gewährleistet nicht, dass sich die Leistung für die seitens des Kunden vorgestellte Verwendung eignet.

    3. Der Auftraggeber wird der Structr GmbH auftretende Mängel unverzüglich mit genauer Beschreibung des Problems und den für die Fehlerbeseitigung nützlichen Informationen schriftlich mitteilen (Rügepflicht nach § 377 HGB).

    4. Die Structr GmbH kann in erster Linie durch Nachbesserung Gewähr leisten. Die Regeln der Ziffer 11 gelten entsprechend. Die Dringlichkeit der Fehlerbehebung richtet sich nach dem Grad der Betriebsbehinderung und nach der Phase in der ein Fehler auftritt (Planungsphase, Umsetzungsphase etc.).

    5. Falls die Nachbesserung endgültig fehlschlägt, kann der Auftraggeber die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten oder ein Dauerschuldverhältnis fristlos kündigen. Das Recht zur Selbstvornahme steht ihm unter den Voraussetzungen des § 637 BGB zu. Für Schadens- und Aufwendungsersatz gilt Ziffer 14. Andere Gewährleistungsrechte sind ausgeschlossen.

    6. Der Auftraggeber trägt die Beweislast dafür, dass Nutzungsbeschränkungen oder Mängel nicht durch unsachgemäße Bedienung, durch einen Eingriff des Auftraggebers (z.B. Änderungen oder Erweiterungen der Software) oder durch die Systemumgebung (mit)verursacht sind.

    7. Beruhen Sach- oder Rechtsmängel auf der Fehlerhaftigkeit des Erzeugnisses eines Dritten und wird dieser nicht als Erfüllungsgehilfe von Structr GmbH tätig, sondern gibt Structr GmbH, für den Kunden erkennbar, lediglich ein Dritterzeugnis an den Kunden weiter, sind die Mängelansprüche des Kunden auf die Abtretung der Mängelansprüche von Structr GmbH gegenüber dem Dritten beschränkt (z.B. wenn Open Source Software inkorporiert wird). Structr GmbH steht für den Mangel selbst ein, wenn die Mangelursache durch Structr GmbH gesetzt wurde, d.h. der Mangel auf einer von Structr GmbH zu vertretenden mangelhaften Modifikation, Einbindung oder sonstiger Behandlung der Leistungen Dritter beruht.

    8. Wenn ein Dritter Ansprüche behauptet, die der Ausübung der vertraglich eingeräumten Nutzungsbefugnis entgegenstehen, so hat der Auftraggeber die Structr GmbH unverzüglich schriftlich und umfassend zu unterrichten. Er ermächtigt die Structr GmbH bereits jetzt, die Auseinandersetzung mit dem Dritten gerichtlich und außergerichtlich allein (ggfls. im Namen des Auftraggebers) zu führen. Macht die Structr GmbH von dieser Ermächtigung Gebrauch, was in ihrem Ermessen steht, so darf der Auftraggeber die Ansprüche des Dritten nicht ohne Zustimmung der Structr GmbH anerkennen und die Structr GmbH ist verpflichtet, die Ansprüche auf eigene Kosten abzuwehren und den Auftraggeber von allen mit der Anspruchsabwehr verbundenen Kosten und Schäden freizustellen, soweit diese nicht auf pflichtwidrigem Verhalten des Auftraggebers beruhen. Die Structr GmbH kann statt dessen die Ansprüche des Dritten erfüllen oder die angegriffenen Gegenstände durch vertragsgemäße andere Gegenstände ersetzen. Satz 1 bis 3 gelten unabhängig vom Eintritt der Verjährung.

  13. Change-Request-Verfahren

    1. Während der Laufzeit eines Einzelvertrages können beide Vertragspartner jederzeit schriftlich Änderungen, insbesondere der vereinbarten Leistungen, Methoden und Termine vorschlagen. Leistungsänderungen sind Anforderungen des Auftraggebers außerhalb der vereinbarten Leistungen oder deren Änderungen, insbesondere nachträgliche Änderungen des Auftrags. Keine Leistungsänderungen sind die Umbenennung einer vereinbarten Leistung sowie, unter Abwägung der Interessen beider Parteien, geringfügige Änderungen an den vereinbarten Leistungen. Änderungen, die Auswirkungen auf die Einhaltung des Projektzeitplans haben, sind grundsätzlich nicht geringfügig.

    2. Im Falle eines Änderungsvorschlages in Textform durch den Auftraggeber wird die Structr GmbH innerhalb von zehn Werktagen mitteilen, ob die Änderung möglich ist und welche Auswirkungen sie auf den Vertrag hat, insbesondere unter Berücksichtigung des zeitlichen Verlaufs und der Vergütung. Der Auftraggeber hat sodann binnen fünf Werktagen der Structr GmbH schriftlich mitzuteilen, ob er seinen Änderungsvorschlag zu diesen Bedingungen aufrechterhalten oder ob er den Vertrag zu den alten Bedingungen fortführen will. Wenn die Prüfung eines Änderungsvorschlages einen nicht unerheblichen Aufwand darstellt, kann die Structr GmbH den durch die Prüfung bedingten Aufwand separat in Rechnung stellen.

    3. Im Falle eines Änderungsvorschlages durch die Structr GmbH wird der Auftraggeber innerhalb von 10 Werktagen schriftlich mitteilen, ob er der Änderung zustimmt.

    4. Solange kein Einvernehmen über die Änderung besteht, werden die Arbeiten nach dem bestehenden Vertrag fortgesetzt.

  14. Haftung

    1. Die Structr GmbH haftet dem Auftraggeber stets

      • für die von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden,
      • nach dem Produkthaftungsgesetz und
      • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die die Structr GmbH, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zu vertreten haben.
    2. Die Structr GmbH haftet bei leichter Fahrlässigkeit nicht, außer soweit sie eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat. Diese Haftung ist bei Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt auch für entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen. Die Haftung für sonstige entfernte Folgeschäden ist ausgeschlossen.

    3. Für Ansprüche aus Ziffer 14.2 gilt: Für einen einzelnen Schadensfall ist die Haftung auf den Auftragswert der betroffenen Leistung begrenzt, bei laufender Vergütung auf die Höhe der Vergütung pro Vertragsjahr, jedoch nicht auf weniger als € 2500. Die Vertragspartner können bei Vertragsschluss eine weitergehende Haftung gegen gesonderte Vergütung vereinbaren. Die Haftung gemäß Ziffer 14.1 bleibt von diesem Absatz unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

    4. Bei Verlust von Daten haftet die Structr GmbH nur für denjenigen Aufwand, der für die Wiederherstellung der Daten bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Auftraggeber erforderlich ist. Bei leichter Fahrlässigkeit der Structr GmbH tritt diese Haftung nur ein, wenn der Auftraggeber unmittelbar vor der zum Datenverlust führenden Maßnahme eine ordnungsgemäße Datensicherung durchgeführt hat.

    5. Für Aufwendungsersatzansprüche und sonstige Haftungsansprüche des Auftraggebers gegen die Structr GmbH gelten die Ziffern 14.1 bis 14.4 entsprechend.

    6. Die Ansprüche aus Gewährleistung verjähren, sofern nicht Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vorliegt, in einem Jahr ab Beginn der gesetzlichen Gewährleistungsfrist.

  15. Sonstiges

    1. Es gilt deutsches Recht.

    2. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind nur schriftlich vereinbart. Structr GmbH ist bei einer Veränderung der Marktverhältnisse und/oder der Gesetzeslage und/oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung auch bei bestehenden (Dauer-)Schuldverhältnissen berechtigt, diese AGB mit einer Frist von vier Wochen im Voraus zu ergänzen und/oder zu ändern, sofern dies für den Auftraggeber zumutbar ist. Die jeweiligen Änderungen werden dem Auftraggeber in Textform bekannt gegeben. Die Ergänzungen bzw. Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Änderungen und/oder Ergänzungen diesen schriftlich oder per E-Mail widersprochen hat, vorausgesetzt die Structr GmbH hat auf diese Wirkung des ausbleibenden Widerspruchs ausdrücklich hingewiesen.

    3. Gerichtsstand gegenüber einem Kaufmann, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlichrechtlichen Sondervermögen ist der Sitz von Structr GmbH. Die Structr GmbH kann dem Auftraggeber auch an dessen Sitz verklagen.



  16. BESONDERE REGELUNGEN FÜR AGILE SOFTWAREPROJEKTE


  17. Geltungsbereich

    1. Die nachfolgenden Regelungen in Ziffern 16 bis 19 finden vorranging zu den allgemeinen Regelungen Anwendung auf agile Softwareprojekte für die im Angebot als Programmiermethode bzw. Projektmethode „agiles Vorgehen“ vereinbart wurde (z.B. durch Verweis auf agile Methoden, agiles Vorgehen oder Scrum), d.h. dass die Leistungserbringung von Structr GmbH im Rahmen eines agilen Softwareprojekts erfolgen soll.

  18. Definitionen für agile Softwareprojekte

    1. User Story: Die User Story ist eine allgemeine Beschreibung der angestrebten Funktionalität in natürlicher Sprache und unter Verwendung der Terminologie des Kunden. Sie enthält eine Beschreibung eines Szenarios oder Vorgangs, wie sich die Software verhalten soll. Die User Stories werden durch den Kunden vorgegeben. Sie stellen keine endgültige Leistungsbeschreibung dar, sondern geben einen Rahmen für die zukünftige Gestaltung und Entwicklung der Software vor.

    2. Product Backlog: Im Product Backlog werden die aus den User Stories folgenden Anforderungen an die Software skizziert, priorisiert und gesammelt. Es umfasst alle Anforderungen an den zu erstellenden Vertragsgegenstand. Eine Anforderung beschreibt und konkretisiert die technische Umsetzung der User Story. Das Product Backlog ist dynamisch und wird durch die Vertragspartner stets weiterentwickelt / priorisiert, um die Anforderungen zu konkretisieren. Sämtliche Eintragungen, Änderungen und Ergänzungen des Product Backlogs werden dem Kunden in einer gemeinsam festgelegten Weise mitgeteilt.

    3. Product Owner: dem Product Owner obliegt die Entscheidung über die zu erstellenden Leistungen, deren Eigenschaften und die Reihenfolge der Implementierung, insbesondere pflegt der Product Owner das Product Backlog. Der Product Owner entscheidet im Zweifel auch darüber, welche Eigenschaften bis zum Ende eines Sprints fertiggestellt werden sollen (Priorisierung). Product Owner ist ein verantwortlicher Ansprechpartner auf Seiten des Kunden, es sei denn die Parteien treffen ausdrücklich eine abweichende Vereinbarung.

    4. Sprint Planning: Im Rahmen des Sprint Plannings (Planungsmeeting zu Beginn eines jeden Sprints) werden die im Product Backlog genannten Anforderungen, die im Sprint (ein zwischen den Vertragsparteien vereinbarter Zeitraum, i.d.R. zwei Wochen) zur Bearbeitung einer Anforderung) umgesetzt werden sollen, von den Parteien gemeinsam bewertet. Anschließend werden die Anforderungen durch den Kunden priorisiert und in Abstimmung mit Structr GmbH in das Sprint Backlog übertragen. Darüber hinaus wird in den Sprint Plannings der Aufwand für die Umsetzung jeder einzelnen Anforderung geschätzt und mit Aufwandspunkten („Story Points“) bewertet. Ziel der Planung ist, bis zum Ende des Sprints ein lauffähiges, theoretisch auslieferbares Produktinkrement des Vertragsgegenstandes fertigzustellen, dass die Anforderungen des Sprint Backlogs für den jeweiligen Sprint erfüllt.

    5. Sprint Backlog (Feinspezifikation): Im Rahmen des Sprints werden nur die Anforderungen gemäß Sprint Backlog bearbeitet, für jeden Sprint wird ein neues Sprint Backlog erstellt. Die im Sprint Backlog zusammengefassten Anforderungen stellen die anfängliche Zielsetzung für den jeweiligen Sprint dar und bilden die Grundlage für den im Rahmen des Sprint Reviews erfolgenden Test. Die Anforderungen für den Sprint sind in einem gesonderten Dokument in Textform zusammenzufassen (z.B. PDF), vom Entwicklungsteam beider Vertragspartner zu bestätigen und an die Projektleiter beider Parteien zu kommunizieren (E-Mail genügt). Änderungen und Ergänzungen des Sprint Backlogs durch beide Parteien sind nur bis zum Abschluss des Sprint Plannings möglich und werden nach Beginn eines Sprints nicht mehr berücksichtigt (Verbindlichkeit der Einträge und verbindliche Beschreibung der Anforderungen des Vertragsgegenstandes); nachträgliche Änderungen und/oder Ergänzungen werden als neue Anforderung in das Product Backlog eingepflegt und in späteren Sprints abgearbeitet. Der Vertragsgegenstand ist fertiggestellt, wenn das Sprint Backlog keine offenen Anforderungen mehr enthält. Die Schlussabnahme, bei der alle verbleibenden Anforderungen (außerhalb erfolgter Teilabnahmen) abgenommen werden, erfolgt formlos, es sei denn, dass eine Partei auf einer förmlichen Abnahme besteht. Wird keine Schlussabnahme verlangt, so gilt der Vertragsgegenstand nach Ablauf von 10 Werktagen ab Zugang einer schriftlichen Mitteilung über die Fertigstellung des Vertragsgegenstandes oder ab Zugang der Schlussrechnung als abgenommen. Nimmt der Kunde an einem der agile-spezifischen Meetings nicht teil und führt dies zu einer Verzögerung der Leistung von Structr GmbH, so kommt Structr GmbH nicht in Verzug.

    6. Sprint Review (Abnahme der Leistung): Nach Abschluss eines Sprints werden die jeweils bearbeiteten Anforderungen im Rahmen des Sprint Reviews freigegeben. Dazu werden die Ergebnisse des Sprints von Structr GmbH vorgeführt („Sprint Demo“) und vom Product Owner überprüft. Anforderungen, die von Structr GmbH vereinbarungsgemäß umgesetzt worden sind, werden durch den Product Owner im Sprint Backlog als erledigt markiert. Anforderungen, die in einem Sprint Backlog als erfüllt gekennzeichnet oder in das Product Backlog nicht wieder eingepflegt werden, gelten als abgenommen (Teilabnahme), wenn der Auftraggeber nicht spätestens in dem auf den Zugang der Änderungen an dem Product Backlog bei dem Auftraggeber folgenden Sprint Planning Meeting die Abnahme ausdrücklich verweigert. Anforderungen, die nicht, unvollständig oder fehlerhaft umgesetzt worden sind, werden erneut in das Product Backlog eingepflegt und in einem der nachfolgenden Sprints umgesetzt. Sie gelten als nicht abgenommen.

  19. Durchführung agiler Softwareprojekte

    1. Die Parteien sind sich bewusst, dass ein agiles Vorgehen hohe Anforderungen an die Mitwirkung des Kunden stellt. Die Parteien benennen deshalb gegenseitig kompetente Ansprechpartner. Der Ansprechpartner des Kunden muss insbesondere bevollmächtigt sein und über die nötige Sachkunde verfügen, die im Rahmen der Durchführung des Projekts dem Product Owner obliegenden Entscheidungen zu treffen. Die Parteien haben zudem die Mitglieder des Projektteams zu benennen.

    2. Die Entwicklungsleistungen, die die Structr GmbH erbringt, werden von den Parteien mit Hilfe der agilen Methode inkrementell in Sprints (Iterationen) mit einer flexibel an die Anforderungen und die zu entwickelnden Teilleistungen eines Sprints anpassbaren Dauer aufgeteilt.

    3. Die Regeldauer eines Sprints beträgt, sofern kein anderer Zeitraum vereinbart wurde, zwei Wochen. Structr GmbH schuldet die Erbringung der Leistungen nach dem allgemeinen Stand der Technik. Die angestrebten Anforderungen für jeden Sprint werden im Rahmen des Sprint Plannings festgelegt. Dazu bedienen sich die Parteien der für agile Projekte vorgesehenen Methoden, d.h. Meetings („Sprint Planning“ und „Sprint Review“), Protokolle und Artefakte („Product Backlog“, „Sprint Backlog“), in denen die Inhalte und der Projektverlauf durch den Product Owner gesteuert und festgehalten werden. Die grundsätzlichen Inhalte ergeben sich aus den User Stories und den hieraus konkretisierten technischen Anforderungen, die von den Parteien im Product Backlog und für die konkrete Durchführung eines Sprints im Sprint Backlog festgehalten werden. Erreichen die Parteien keine Einigung über die im Sprint Backlog festzuhaltenden Anforderungen, obliegt die endgültige Entscheidungen über die im Sprint Backlog zu erfassenden Anforderungen und deren Priorisierung dem Product Owner.

    4. Die Parteien legen zu Beginn des agilen Softwareprojekts eine voraussichtliche Projektdauer fest, innerhalb dessen die Entwicklung der Software angestrebt wird. Die Parteien sind sich jedoch einig, dass hierdurch kein endgültiger Termin für die Erstellung der Software festgelegt wird. Auf diesen Annahmen beruhende Angaben zu möglichen Kosten sind bloße Schätzungen.

    5. Die Abrechnung agiler Projekte erfolgt regelmäßig auf Zeithonorarbasis (Time & Material) jeweils bei Abschluss eines Sprints, spätestens jedoch zum Kalendermonatsende. Die Parteien gehen dabei davon aus, dass in einem Sprint durchschnittlich Anforderungen im Umfang von einer im Projektvertrag festgelegten Anzahl an Story Points umgesetzt werden können. Abweichungen von bis zu zehn Prozent lassen die vereinbarte Vergütung unberührt.

    6. Sofern seitens Structr GmbH für die Erstellung kundenspezifischer Individualsoftware sog. agile (inhaltsvarianter) Festpreise angeboten wurden, gilt folgendes: Der Kunde bekommt im Rahmen des agilen Entwicklungsprozesses insgesamt Anforderungen im Wert des Festpreises und kann noch nicht realisierte Anforderungen jederzeit durch andere gleich teure Anforderungen ersetzen. Darüber hinausgehende Änderungen können gegen ein angemessenes Entgelt berücksichtigt werden.

    7. Structr ist berechtigt, zum Projektstart eine zwischen den Parteien zu vereinbarende Vorauszahlung zu verlangen. Dieser Betrag wird spätestens mit der Schlussrechnung verrechnet. Beträgt die Schlussrechnung weniger als die Vorauszahlung, erstattet Structr GmbH den überschüssigen Betrag innerhalb von 30 Tagen nach Versand der Schlussrechnung. Endet die Beauftragung vorzeitig, ist die Vorauszahlung – ggf. anteilig – zurückzuerstatten.

  20. Sprintabbruch

    Sofern es sich nicht um einen sog. agilen Festpreis gem. Ziffer 18.6 handelt, gilt folgendes: Stellt sich während eines Sprints heraus, dass die Planung nicht umzusetzen ist, oder treten Probleme auf, die eine Fortführung des Sprints unwirtschaftlich erscheinen lassen, so wird der aktuelle Sprint abgebrochen. Treffen die Parteien die Entscheidung zum Abbruch einvernehmlich, so tragen sie die durch den Abbruch entstehenden zusätzlichen Kosten jeweils zur Hälfte. Bricht Structr GmbH den Sprint ohne Rücksprache mit dem Auftraggeber oder ohne dessen Einvernehmen ab, so trägt sie die durch den Abbruch entstehenden zusätzlichen Kosten alleine, es sei denn, dass der Auftraggeber den Abbruch zu vertreten hat; dann trägt der Auftraggeber die Kosten alleine.